Pension Sonnenallee

"How to beat your wife"

nospam@example.com (frolueb) — Thu, 29 Jul 2010 16:25:05 +0200

Unfassbar.. ich denke, das Video spricht für sich.

Volksabstimmungen ohne Grundgesetzänderung möglich?

nospam@example.com (frolueb) — Thu, 08 Jul 2010 09:43:54 +0200

Ist eine Grundgesetzänderung, die eine 2/3 Mehrheit im Bundestag benötigt, für die Durchführung bundesweiter Volksentscheide (=Volksabstimmungen) wirklich notwendig? Diese Frage stellte eine (Update: jedoch vom Verein anscheinend nicht autorisierte) Gruppe von "Mehr Demokratie e.V." 100 Verfassungsrechtlern, davon etwa 35 Professoren und 65 praktizierende Verfassungsrechtler. Die Antworten kamen scheinbar zahlreich und waren interessanterweise gar nicht so eindeutig, wie man vermuten könnte. So sind gar nicht mal wenige Juristen der Auffassung, dass es zur Durchführung von Volksentscheiden im Grunde nur eines Ausführungsgesetzes bedarf. So meinte einer der Anwälte z.B. "... der Bundesgesetzgeber könne auch für andere Fragen als die Neugliederung des Bundesgebiets Volksbefragungen und Volksentscheide einführen, sofern es sich nur um Materie handelt, die in die Zuständigkeit des Bundes fallen."

Ein anderer Jurist weiter: "Das Grundgesetz verbietet keine Volksentscheide und es ist auch kein Gesetz erforderlich, das derartige Referenden regelt, denn Art. 20 Abs. 2 GG steht unter keinem Gesetzesvorbehalt. Das Volk hat hier bereits uneingeschränkte Kompetenz."

Bemerkenswert ist, dass die angeschriebenen Professoren einheitlich die Meinung „Grundgesetzänderung“ vertreten. Die Gegenmeinungen jedoch kamen alle aus den Reihen der praktizierenden Juristen.

Meiner nichtjuristischen Meinung nach bedarf es jedoch spätestens bei der Frage nach Volksinitiative und Volksbegehren einer Grundgesetzänderung. Eine Volksabstimmung, die das Parlament herbeiführt, könnte aber schon jetzt möglich und rechtlich sicher sein. Gerhards Schröders Aussage, die er damals über eine mögliche Abstimmung zur europäischen Frage traf, dass eine Volksabstimmung nicht durchs GG gedeckt sei, ist jedoch wohl definitiv falsch.

Ein ausführlicher Artikel findet sich hier: http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=15366

Hach wenn wir die Linkspartei nicht hätten....

nospam@example.com (frolueb) — Thu, 17 Jun 2010 10:48:48 +0200

... wüsste man morgens oft nicht, über was man lachen soll.

Katja Kipping, Bundestagsabgeordnete aus dem Freistaat Sachsen für die Linke, ist heute mit einer Meldung in der Presse aufgetaucht, die uns wieder aufzeigt, wie sehr die wirtschaftliche Nicht-Kompetenz bei dieser Partei vertreten ist.

So fordert sie ein Mindesteinkommen von 1.000 Euro und gleichzeitig ein Maximaleinkommen von 40.000 Euro pro Monat.Mag sich jetzt viel anhören. Immerhin über eine halbe Million Euro pro Jahr. Brutto, versteht sich.

Die Auswirkungen auf unsere Steuereinnahmen und die darauf unweigerlich folgenden Auswirkungen auf unseren Sozialstaat (gleich wie man zu diesem steht) scheint sie aber zu vergessen. Oder zu ignorieren. Auch wenn sie natürlich fordert: "Die Kappung der Einkommen könne man durch drastische Steuererhöhung für Wohlhabende erreichen.", was soviel bedeutet wie: natürlich darf man auch mehr als 40.000 Euro pro Monat verdienen, aber alles was darüber liegt muss eben zu 100% versteuert werden. Da muss man eigentlich kein Fachmann sein, um sich dann ausrechnen zu können, wieviele Personen dann noch mehr als diese 40.000 verdienen wollen und werden. Zumindest sicher nicht in Deutschland. Die Top-Manager wandern ab, alle mit Aufstiegschancen ebenso. Die zweite Garde bleibt zurück, Steuereinnahmen sinken und all die tollen Steuergeschenke der Linken sind unfinanzierbar. Stört die Partei aber nicht. Geld kann man ja nachdrucken oder den Reichen durch Vermögenssteuer wegnehmen. Und gegen die Auswanderung kann man ja Gesetze erlassen oder den Auswanderwilligen eben ihre Vermögen enteignen. Das hat ja die andere Wirtschaftsfachfrau der Linken, Frau Sarah Wagenknecht, auch schon mal gefordert...

Schade nur, dass diese Forderungen der Linken nicht vom "normalen Volk" durchschaut werden.

Lehrer werden war nicht schwer...

nospam@example.com (frolueb) — Wed, 05 May 2010 12:39:33 +0200

...bisher. Aber in Zukunft sollte ein jeder, der diesen Beruf ergreifen möchte, sich Gedanken über seine Hobbys machen. Denn wie ein Fall in BaWü belegt ist zumindest das Singen in einer Death-Metall-Band nicht förderlich für die Pauker-Karriere.

Da kann man nur hoffen, dass der scheinbar geeignete Kandidat in einer Privatschule unterkommt. Denn wer den Artikel liest sollte an der Qualifikation des Herren keine großen Zweifel haben. Mal abgesehen vom seltsamen Musikgeschmack, aber der ist ja eh eine Geschmacksfrage. Dumm ist nur, dass auch die meisten Privatschulen zumindest ein abgeschlossenes Lehramtsstudium fordern und genau das wird dem Mann ja nun verwehrt. Es sei denn, er gibt seine Musik auf. Und macht das auch mindestens drei Jahre glaubhaft. Hach... ist schon so eine Sache mit diesen ganzen Vorschriften.

Ach ja... wer das Skandal-Video der Band des Lehrer-Anwärters sehen will... hier bekommt man es zu Gesicht. Über 18 sollte man aber sein, denn Lesben-Pornos sind nunmal hierzulande nur für Erwachsene.

Freiheit statt Sozialismus!

nospam@example.com (frolueb) — Thu, 25 Mar 2010 13:31:18 +0100

Die Mehrheit der Deutschen wünscht sich einen sozialistischen Staat. Zumindest titelte das vor kurzem die Financial Times Deutschland auf ihrer Webseite. Die Bundesbürger könnten sich nach einer Emnid-Umfrage zufolge mit marxistischen Ideen anfreunden, wenn für Arbeit, Sicherheit und Solidarität gesorgt sei. Besonders beunruhigte mich dabei, dass 20 Jahre nach der Wende und Wiedervereinigung in Ostdeutschland dabei mit 80% der Menschen sich anscheinend nach alten Zuständen zurücksehnt und nur 28% den Wert „Freiheit“ als wichtiges politisches Ziel benennen. Weiterhin wollen 23% der Ost- und 24% der Westdeutschen die Mauer wieder errichten, für viele davon wäre das sogar das Beste was passieren könnte.

Wie konnte das nur so weit kommen, dass bereits zwei Jahrzehnte nach der friedlichen Revolution die Menschen ein System zurückwünschen, das ihnen viele Freiheiten nahm, ausspionierte, gängelte und einsperrte? Ich denke, die Menschen verwechseln „sozial“ mit „Sozialismus“. Sie verharmlosen und verkennen damit unbewusst das Unrechtssystem der DDR und erinnern sich nur an die Mär von Vollbeschäftigung, keiner Kriminalität und dass jeder für jeden da war. Die gute alte Zeit, in der sich Vater Staat(ssicherheit) rührend um jeden Bürger kümmerte.

Dazu passen nun auch die neuesten Äußerungen einer Sarah Wagenknecht, bekennende Marxistin, Mitglied der Linkspartei. Dort beheimatet in der Kommunistischen Plattform und seit 2009 nun auch Mitglied des Bundestages und wirtschaftspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Millionärssteuern fordert sie. Und für denn Fall, dass die Reichen und Vermögenden dann das Land verlassen will sie „Wegzugssteuern“ erheben. „Jeder, der gehen will, kann gehen, aber er muss zahlen. Wer hier sein Geld verdient, muss es hier versteuern." Wenn Bürger ins Ausland gingen, "müssen sie ihr Vermögen hierlassen oder hohe Wegzugssteuern bezahlen", sagte sie dem Stern.

Man erkennt, wohin diese Denke wieder führen wird: „wenn sie nicht freiwillig bleiben wollen, dann zwingen wir sie eben mit wahnsinnigen Zwangsabgaben. Oder nehmen ihnen eben ihr Vermögen“. Eine neue Mauer, die sich da langsam wieder aufbaut. Mit populistischen Thesen und Forderungen versucht man, diese Ideen auch noch als bürgerfreundlich und sozial zu verkaufen. Das Volk nimmt das wohlwollend zur Kenntnis, passend zur derzeitigen Stimmung.
Unterstützt durch Presse und Schulbücher wird da ein System zum Heilsbringer aufgebaut, das bisher immer und überall scheiterte. Eine Utopie einer friedlichen Welt mit angeblichen Freiheiten, die bei näherem Betrachten aber nichts anderes sind als ein Ablenkungsmanöver derjenigen, die ihre Ideologie mit aller Macht durchsetzen wollen. Und dabei keine Rücksicht nehmen, ob ihre Mitbürger das überhaupt so in aller Gänze möchten. Sie nutzen die Bequemlichkeit und Gutgläubigkeit der Massen, um die freiheitsliebenden und mitdenkenden Mitmenschen in deren Freiheiten zu beschränken. Immer mit dem erhobenen Zeigefinger der „sozialen Gerechtigkeit“.

Es wird Zeit, endlich wieder aufzuzeigen, dass der Sozialismus eben nicht das ist, was die Wagenknechts und Nahles dieser Republik immer versprechen. Letztendlich führt eine Beschneidung von Freiheiten immer zu Krisen. Lernen wir aus der Geschichte und lassen es daher erst gar nicht so weit kommen.

Sozialpolitik?

nospam@example.com (frolueb) — Wed, 10 Feb 2010 17:16:58 +0100

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz IV-Regelsatzberechnungen findet in Deutschland mal wieder unweigerlich eine Diskussione über die Art und Höhe der Sozialleistungen statt. Und wie immer fallen dabei die Schlagworte "Armut", "Reiche werden immer reicher" usw.

Viele intelligente Menschen haben darüber schon Meinungen und Argumente ausgetauscht, ich möchte hierzu aber trotzdem noch zwei Online-Artikel des heutigen Tages posten. Auf das es einige zum Nachdenken und Grübeln anregt...

1. Der Sozialstaat pumpt Geld und vermehrt die Armut

2. Die Armuts-Heuchler

Beides etwas längere Beiträge, aber sie fassen gut meine Meinung zu dem Thema zusammen. Wozu noch mehr Worte darüber verlieren, die graue Masse will eh etwas ganz anderes lesen...

Bleibt mir am Ende deshalb nur noch ein Zitat von Immanuel Kant zu posten:

"Eine Regierung, die auf dem Prinzip des Wohlwollens gegen das Volk als eines Vaters gegen seine Kinder errichtet wäre, d. i. eine väterliche Regierung (imperium paternale), wo also die Untertanen als unmündige Kinder, die nicht unterscheiden können, was ihnen wahrhaftig nützlich oder schädlich ist, sich bloß passiv zu verhalten genötigt sind, um, wie sie glücklich sein sollen, bloß von dem Urteile des Staatsoberhaupts, und, dass dieser es auch wolle, bloß von seiner Gütigkeit zu erwarten: ist der größte denkbare Despotismus (Verfassung, die alle Freiheit der Untertanen, die alsdann gar keine Rechte haben, aufhebt)."

Deutsche Schulanwesenheitspflicht und die Familie Romeike

nospam@example.com (frolueb) — Wed, 27 Jan 2010 15:34:39 +0100

Nun ist es also zumindest im Ausland erstmal gerichtlich anerkannt: in Deutschland wird man auch politisch verfolgt.

Da ich nicht auch noch einen weiteren Blog-Beitrag zu diesem Thema verfassen will, verweise ich ganz einfach auf den äußerst gelungenen Artikel bei Jan Filters Blog, dem ich mich voll und ganz anschließen kann...

Ich bitte also um klicken, lesen und nachdenken

Vom Recht auf schlechte Bildung

Zitate-Sammlung - Teil 10

nospam@example.com (frolueb) — Fri, 22 Jan 2010 17:45:04 +0100

Soziale Gerechtigkeit II

"Was ist 'Soziale Gerechtigkeit'? ....
Gerechtigkeit ist sehr wichtig, aber sie besteht aus Verhaltensregeln für den einzelnen. Man kann sich gerecht oder ungerecht verhalten (handeln). Aber Dinge wie die Verteilung der Einkommen können durch keine Verhaltensregel für das Individuum gelenkt werden.

Es ist genauso unsinnig, jemanden für die Einkommensverteilung verantwortlich zu machen wie jemanden für den Gesundheitszustand der Leute oder für ihre Dummheit oder den Mangel an Schönheit verantwortlich zu machen. Wir verdanken unseren Reichtum einem Preissystem, das den Menschen sagt, was sie tun sollen. Und diese Preise sind die Quelle der Einkommen. Preise aber, die den Menschen sagen, was sie tun sollen, können nicht mit irgendwelchen Verdiensten zusammenhängen. Sie müssen unterschiedlich sein. Wir haben entdeckt (nicht erfunden!), daß die beste Methode zur Erledigung unserer Angelegenheiten die Teilnahme an einem Spiel ist, das teilweise aus Glück, teilweise aus Geschicklichkeit besteht. Wenn wir aber das Spiel akzeptiert haben, weil es effizient ist, können wir hinterher nicht sagen, seine Ergebnisse seien ungerecht. Solange niemand betrügt, gibt es in diesem Spiel nichts Ungerechtes. Auch dann nicht, wenn man in diesem Spiel verliert."

Friedrich August von Hayek

Zitate-Samlung - Teil 9

nospam@example.com (frolueb) — Tue, 19 Jan 2010 16:11:52 +0100

Soziale Gerechtigkeit

"Aus der Tatsache, daß die Menschen sehr verschieden sind, folgt, daß die gleiche Behandlung zu einer Ungleichheit in ihren tatsächlichen Positionen führen muß und daß der einzige Weg, sie in gleiche Positionen zu bringen, wäre, sie ungleich zu behandeln. (...) Und während wir, wie in einem Spiel, recht daran tun, darauf zu bestehen, daß es fair ist und daß niemand betrügt, wäre es unsinnig zu verlangen, daß die Ergebnisse für die verschiedenen Spieler gerecht sein sollen. Notwendigerweise werden sie zum Teil von der Geschicklichkeit und zum Teil vom Glück bestimmt sein."

"Niemand kann sich wirklich um alle anderen kümmern. Die Verantwortungen, die wir übernehmen können, müssen immer partikulär sein, sie können nur jene betreffen, von denen wir konkrete Tatsachen wissen und mit denen wir uns entweder durch Wahl oder durch besondere Umstände verbunden fühlen. Es gehört zu den fundamentalen Rechten und Pflichten eines freien Menschen, zu entscheiden, welche und wessen Bedürfnisse ihm am wichtigsten erscheinen."

"Es ist eine der großen Tragödien unserer Zeit, daß die Massen glauben, ihren hohen Lebensstandard dadurch erreicht zu haben, daß sie die Reichen heruntergezogen haben und daß sie fürchten, die Erhaltung oder Entstehung einer wohlhabenden Klasse würde ihnen etwas nehmen, das sie sonst bekämen und als ihr Recht ansehen."

"Weder haben wir das Recht, auf Kosten anderer großzügig zu sein, noch liegt im Altruismus irgendein Verdienst, wenn er erzwungen ist."

Friedrich von Hayek

Papa Staat sorgt sich um seine Schäfchen...

nospam@example.com (frolueb) — Tue, 01 Dec 2009 16:56:17 +0100

Nun haben wir den Salat. Verkaufsoffene Adventssonntage sollen ab dem nächsten Jahr nicht mehr möglich sein. Zumindest geistert dieses Urteil des BVerfG gerade durch die deutsche Presse und manch ein Kommentar vergleicht Deutschland mit der Schweiz - Ladenschlussgesetz vs. Minarett. Religionsschutz vor Religionseinschränkung. Deutschland hat den religiösen Krieg gewonnen. Hurra. Die Kirche und der Gesetzgeber wissen eben, was gut für den leidgeplagten Mitbürger ist und schützen diesen deswegen vor zuviel Schwerstarbeit und Konsumgeilheit an den heiligen Sonn- und Feiertagen. Und mancherorts sogar an gewissen Feiertagen vor zuviel Schwitzen durch schweißtreibendes Tanzen (aber das ist eine andere Geschichte).

Die Gewerkschaften bejubeln dieses Urteil natürlich auch, denn die arme leidgeplagte Verkäuferin muss nun nicht mehr am Sonntag ihren Körper in ein Ladenlokal schleppen und dort für kargen Hungerlohn für den ausbeuterischen Arbeitgeber tätig sein. Diese neugewonnene Freizeit kann sie dann endlich zuhause (denn das Sonntags erarbeitete Geld plus den Zuschlägen fehlt nun natürlich, mit dem man auch mal nen Ausflug hätte machen können) mit ihren vielen Kindern und ihrem Ehemann verbringen oder in einem Gebetshaus ihrer Wahl verbringen (gilt natürlich nur für Christen, denn Moslems und Juden müssen an ihren Feiertagen natürlich arbeiten. Wo kämen wir denn dahin, wenn auch noch der Freitag und der Samstag geschlossen bleiben müssen?)

Aber sehen wir uns doch mal dieses BVerfG-Urteil genauer an. Und wieso find ICH das nun eigentlich sogar ziemlich doof?

Continue reading "Papa Staat sorgt sich um seine Schäfchen..."

So kann man sich täuschen...

nospam@example.com (frolueb) — Fri, 06 Nov 2009 12:57:05 +0100

"Mit Westerwelle kommt eine Figur an die Spitze, die schon seit 20 Jahren in Bonn/Berlin agiert, von der aber keiner sagen kann, wer er eigentlich ist. Er löst Befürchtungen aus, aber keine Begeisterung. War bisher ein deutscher Provinzpolitiker. Westerwelle kann weder englisch noch französisch. Er ist ein Politiker ohne Ausstrahlungskraft und Charisma. Hervorgetan hat Westerwelle sich durch einen unbändigen Aktionismus, Hektik, Betriebsamkeit, Show-Geschäft, eine Arbeitswut und Omnipräsenz, Alleskönnerei. Westerwelles Einzug ins Außenministerium sehen seine künftigen Untergebenen mit einiger Beklemmung entgegen. Aber sie rechnen damit, dass der außenpolitische Dilettant ohne den Apparat überhaupt nicht zurande kommen kann."

Huch... sorry, da hab ich den Namen wohl einfach mal ausgetauscht... ursprünglich stand statt Westerwelle nämlich Genscher in dem Text. Woher der stammt? Der SPIEGEL plante im Frühjahr 1974 ein Titelstück über den Neuling im Amt. In einem Konzeptpapier, in dem die Bonner Redakteure in Kurzform ihre Ansicht über Genscher notierten, fand man das obenstehnd geschriebene. Natürlich mit Genscher statt Guido....

Fazit: Nicht vorverurteilen, sondern die Chance geben...

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,659648,00.html

Zitate-Sammlung - Teil 8

nospam@example.com (frolueb) — Wed, 23 Sep 2009 18:43:59 +0200

Die Lösungen für die Nr-1-Probleme der Menschheit, sind denkbar einfach, sagen sie:

- Schweinegrippe: Impfstoff für alle, gratis

- Boni für Banker: verbieten

- Wirtschaftskrise: Geld drucken

- Klimaerwärmung: CO2 drosseln.

Würde die Welt tatsächlich derart simpel funktionieren, wie uns die Politiker weismachen wollen, hätten wir paradiesische Zustände.

(Arlesheim Reloaded. Mäuse schultern Elefanten. - Die Einfalt der Politiker)

#Fail-SPD

nospam@example.com (frolueb) — Thu, 27 Aug 2009 17:32:09 +0200

Tja... das kennt wohl fast jeder mittlerweile:

Man hätte vielleicht vorher mal fragen sollen, WO denn das Model studiert hat...

Continue reading "#Fail-SPD"

Zitate-Sammlung - Teil 7

nospam@example.com (frolueb) — Thu, 27 Aug 2009 08:55:00 +0200

"'Zensur' ist ein Begriff, der nur auf die Regierung anwendbar ist. Keine Privathandlung ist Zensur. Kein Privatmensch kann einen anderen knebeln oder eine Publikation unterdrücken - nur die Regierung kann das. Die Meinungsfreiheit privater Individuen beinhaltet das Recht, nicht zuzustimmen, nicht zuzuhören und nicht seine eigenen Gegner zu finanzieren."

(Ayn Rand)

Zitate-Sammlung - Teil 6

nospam@example.com (frolueb) — Fri, 31 Jul 2009 21:25:05 +0200

"Manchmal wird gesagt, man kann einem Menschen nicht die Gewalt über sich selbst anvertrauen - kann man ihm dann die Gewalt über andere anvertrauen?"

Thomas Jefferson